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1 Jahr Bundeswehr-Schulkooperation ist 1 Jahr zuviel

Zu 1 Jahr Bundeswehr-Schulkooperation in Rheinland-Pfalz:

Kampagne begrüßt Rekrutierungsprobleme der Bundeswehr und fordert Beendigung der Kooperation und Friedensbildung statt Militarisierung.

 

 

Vor einem Jahr – am 25.2.2011 unterzeichnete das Kultusministerium Rheinland-Pfalz als erstes SPD-regiertes Bundesland eine Kooperations­vereinbarung mit der Bundeswehr, diese er­möglicht der Bun­deswehr einen verbes­serten Zu­gang zu Schülern und bindet sie in die Lehreraus- und fort­bildung ein.

Dazu erklären die 16 Träger der Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“*:

Wir wehren uns entschieden gegen diese institutionalisierte Zusammenarbeit zwischen der Bun­des­wehr und dem Kultusministerium und sprechen uns für Friedensbildung statt Militarisierung an den Schulen aus. Diese Kooperationsvereinbarung dient dazu die Akzeptanz umstrittener Kriegs­einsätze zu erhöhen. Sie wurde ohne demokratische und öffentliche Debatte abgeschlossen.

Laut Kinderrechtsorganisationen1 verstößt die Vereinbarung gegen die UN-Kinderschutz­konvention, zudem drohen die Grundsätze der politischen Bildung Kontroversitätsgebot, Überrumpelungsverbot und Schüler­orientierung nicht beachtet zu werden. 2. Auch der Widerspruch zum Schulgesetz ist offenkundig, demnach soll schulische Bil­dung „zum ge­waltfreien Zusammenleben und zur verpflichtenden Idee der Völ­kergemeinschaft“ erziehen (§ 1, Abs.2).

1 Jahr Kooperationsvereinbarung ist ein Jahr zuviel. Diese pro-militärische Hofierung der Bundes­wehr muss schnellstens beendet werden. Die Haltung der Parteien zur Kooperationsvereinbarung ist für die Kampagnenträger* sowie zahlreiche Unterstützer ein friedenspolitischer Wahlprüfstein zur Landtags­wahl am 27.3.2011.

1 http://www.tdh.de/content/themen/schwerpunkte/kinder_und_krieg/bundeswehr.htm

2 https://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/kriegseinsatz-im-klassenzimmer/

 

 
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